'Reiner Bullshit': Macron sorgt mit Attacke auf Meinungsfreiheit für Entsetzen

vor 12 Stunden in Chronik, 3 Lesermeinungen
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Der französische Präsident Emmanuel Macron hat mit einer unglaublichen Entgleisung gegen die Redefreiheit im Internet gewettert

Paris (kath.net/rn) Der französische Präsident Emmanuel Macron hat diese mit einer unglaublichen Entgleisung gegen die Redefreiheit im Internet gewettert. In einem viral gegangenen Video bezeichnete er das Konzept der absoluten Meinungsfreiheit in sozialen Netzwerken als „reinen Bullshit“ und forderte stattdessen eine striktere staatliche Kontrolle digitaler Plattformen.

Ausgerechnet das Staatsoberhaupt der Nation, die sich seit der Französischen Revolution als Wiege der Bürgerrechte versteht, rüttelt damit an einem der Fundamente westlicher Demokratien.

Macron argumentierte, dass die freie Äußerung von Meinungen im Netz ohne ausreichende Filterung die „demokratische Ordnung“ gefährde und Desinformation Tür und Tor öffne. In Frankreich werden bereits jetzt Bürger für unliebsame Memes oder scharfe Regierungskritik juristisch verfolgt.

In konservativen und libertären Medien wird Macrons Wortwahl als „Entlarvung“ gewertet. Man wirft ihm vor, das Vokabular eines Autokraten zu nutzen, um die Deutungshoheit über den politischen Diskurs zurückzugewinnen. Während Macron vorgibt, die Demokratie vor „Verzerrung“ zu schützen, sehen seine Gegner darin den Versuch, Kritik an seiner Regierungsführung im Keim zu ersticken.

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Lesermeinungen

Versusdeum vor 9 Stunden: Wie Martenstein sagte,

der gerade die deutsche Politik warnte, die Demokratie zu "retten", indem man sie abschafft (Verbot einer Partei, die teils über 1/3 der Wähler vertritt): Man solle stattdessen einfach wieder gute Politik machen (soweit ich mich erinnere, nannte er ausdrücklich Bildung, Wirtschaft, Migration und innere Sicherheit).

Karlmaria vor 11 Stunden: Die französiche Revolution ist keinesfalls etwas gutes und christliches

Wenn jemand Demokratie sagt muss man auch immer nachfragen was er darunter versteht. Dass alle die nicht meiner Meinung sind verboten werden ist keine Demokratie wie ich sie mir wünsche. Wenn die Franzosen ihren Nationalfeiertag feiern ist das meistens während der Tour de France die ich mir als alter Radrennfahrer natürlich ansehe. Da denke ich oft was für eine fürchterliche Tat die Franzosen als Nationalfeiertag feiern. Bei all dem muss man immer bedenken dass Gott alle Menschen liebt auch die wo in großem Irrtum und Sünde sind. Nach dem Tod gibt es das Gericht. Es ist also nicht egal wie jemand gelebt hat. Aber vor dem Tod solange wir auf dieser Erde noch kämpfen liebt Gott alle Menschen. Auch nach den Tod denn die Verdammten haben das ja auch irgendwie selbst gewählt. Gott liebt immer!

Jothekieker vor 11 Stunden: Wie wäre es mit besserer Poltik?

Früher war das Regieren einfacher. Die Staatsmedien und ein paar wenige Medienhäuser bestimmten, worüber diskutiert wurde und worüber nicht.
Heute kann sich über die neuen Medien jeder ungefiltert Informationen besorgen und diese auch weiterverbreiten. Das ist nicht nur den Mullahs im Iran ein Dorn im Auge. Da liegt natürlich die Versuchung nahe, die Meinungsfreiheit einzuschränken. Aber das wird nicht funktionieren.
Als einziger Weg, das Vertrauen der Bürger zurückzugewinnen, verbleibt da, eine ehrlicher und gute Politik zu betreiben. Aber da ist in Europa manch ein Staatsmann hoffnungslos überfordert.

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